Bürgerinitiative Bad Berka zur Senkung der Kommunalabgaben e.V.

Termine

Stadtratsitzung
10.12.2018, 19:00 Uhr

Rathaussaal Bad Berka

Geschichte

Die Bürgerinitiative Bad Berka zur Senkung der Kommunalabgaben e.V. hat sich am 18. Mai 2000 gegründet. Hintergrund der Gründung war der Unmut der Bürger über die zu erwartenden Kosten bei umzulegenden kommunalen Kosten. Ob dies nun Straßenausbaubeiträge, Kosten für die Abwasserbeseitigung oder auch für die Anteile an der Straßenbeleuchtung sind.
Die rasant steigende Anzahl der Bürgerinnen und Bürger, welche nicht mehr gewillt waren diese von der Kommunalverwaltung, also der Stadtverwaltung Bad Berka auf die Eigentümer und Nutzer umzulegen, führte zu diesem Schritt.
Zunächst wurde die BI Bad Berka zur Senkung der Kommunalabgaben e.V. mit einem Vorstand von insgesamt neun Vorstandsmitgliedern „ausgestattet“, welche natürlich von den nunmehr zahlreichen Mitgliedern gewählt wurden.
Nach wechselvollen Jahren auch innerhalb der BI Bad Berka zur Senkung der Kommunalabgaben e.V. und dem in 2009 durch interne Querelen kurz vor dem „Aus“ stehenden BI wurde mit der Wahl des neuen Vorstandes am 08. Juli 2009 ein Neuanfang mit einem nunmehr verkleinertem Vorstand, welcher aus nur noch aus dem Vorsitzenden Bernd Schedlinski, seinem Stellvertreter und dem Kassenwart bestand gewagt. Das diese Straffung in der Führung und die Neuausrichtung ein Erfolg war, haben die letzten Kommunalwahlen gezeigt. Hier zog die BI Bad Berka zur Senkung der Kommunalabgaben e.V. mit zwei Stadträten, Jörg Michaelis und Dirk Geyer in den Stadtrat von Bad Berka ein.
Die in der Folgezeit weiteren großen Probleme, welche den mündigen Bürger weiter in seinen Freiheitsrechten, sei es in finanzieller Natur z. B. bei Abgaben oder auch in kommunalen Strukturen, z. B. bei dem fehlerhaften Flächennutzungsplanentwurf der Stadt Bad Berka haben es notwendig gemacht weiterhin gegen Ungerechtigkeiten und für den Bürger zu kämpfen.
So wurden in 2011 zu dem fehlerhaften und die Persönlichkeitsrechte der Bürger einschränkenden Flächennutzungsplanentwurf mehrere Veranstaltungen mit entsprechender Fachkompetenz in Form der Verwaltungsrechtsanwältin Frau Kraft-Zörcher aus Jena durchgeführt. Diese auch von Nichtmitgliedern der BI sehr gut besuchten Veranstaltungen haben den Bürgern über die Tragweite der Entscheidungsvorschläge der Stadtverwaltung die Augen geöffnet.
In der Folge konnten durch unsere Stadträte somit Änderungsanträge zum Wohle der Bürger beschlossen werden.
Am 05. September 2012 erfolgte dann die Gründung des Kreisverbandes der Bürgerinitiativen Weimarer Land, zu dessen Sprecher Dirk Geyer gewählt wurde. Hier waren zunächst die BI zur Senkung der Kommunalabgaben Bad Berka e.V. und die UBI-unabhängige Bürgerinitiative e. V. aus Blankenhain aktiv. Ziel dieses Kreisverbandes ist es die Interessen der Bürger auf eine größere und schlagfertigere Plattform zum stellen. Dies ist bisher auch gelungen. So wurde dann in 2013 auch die Bürgerinitiative Bestattungswälder in Thüringen auf den Kreisverband aufmerksam und stellte den Antrag auf Mitgliedschaft in diesem Kreisverband. Diese Antrag wurde positiv beschieden, so das dieser Kreisverband mit nunmehr mehreren hundert Mitgliedern zu einer schlagkräftigen Institution geworden ist.

Die durch die große positive Resonanz der Bürgerinnen und Bürger, diese drei großen Bürgerinitiativen zu unterstützen, hat uns bewogen auch in diesem Wahljahr bei der Wahl zu den Stadträten und zum Kreistag mit einer eigenen Liste anzutreten, um für die Bürgerinnen und Bürger im „Bürokraten- und Gesetzesdschungel“ zu kämpfen.